Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, ein arbeitsreiches Jahr liegt hinter uns. Ein Jahr, in dem Deutschland alles in allem einen guten Schritt nach vorne getan hat. Vorneweg beim Kampf gegen die Arbeitslosigkeit: Eine Million weniger Arbeitslose, eine Million mehr Erwerbstätige - wer hätte … [Read more...]

Der Mord an Benazir Bhutto führt Pakistan in eine der schwersten politischen Krisen seit der Staatsgründung vor 60 Jahren. Im ganzen Land kam es bei Protesten gegen Bhuttos Ermordung zu Ausschreitungen. Mindestens 26 Menschen dürften dabei ums Leben gekommen sein, darunter ein Funktionär der … [Read more...]

Liebe Landsleute, meine Frau und ich wünschen Ihnen frohe und gesegnete Weihnachten. Ganz gleich wo Sie das Fest verbringen und wie Sie es begehen: Wir wünschen Ihnen eine gute Zeit in Gemeinsamkeit mit Menschen, die Ihnen am Herzen liegen. Viele von uns können auf ein gutes Jahr … [Read more...]

[Lissabon, Portugal] Die 27 EU-Staats- und Regierungschefs haben den "Vertrag von Lissabon" unterzeichnet und damit Europa neue politische Gestaltungskraft gegeben. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wurde bei der feierlichen Zeremonie am Donnerstag im Hieronymus-Kloster von Lissabon für ihre … [Read more...]

Gegen eine Überhöhung des Begriffs der Leitkultur in der Debatte um das neue CDU-Grundsatzprogramm hat sich der niedersächsische Ministerpräsident Christian Wulff ausgesprochen. "Unsere Leitkultur ist die freiheitlich-demokratische Grundordnung", sagte der stellvertretende CDU-Chef. Man brauche … [Read more...]

[Brüssel/Belgien] Das Europäische Parlament (EP) hat in seiner Sitzung vom 29. November mit großer Mehrheit (534 Stimmen dafür, 85 Stimmen dagegen und 21 Enthaltungen) die “Charta der Grundrechte der Europäischen Union” gebilligt. Das Parlament hat ferner einen Text angenommen, in der die … [Read more...]

Die amerikanische Demokratie läuft Gefahr, von innen ausgehöhlt zu werden. Bisweilen werden sogar Umfrageergebnisse eingekauft – ganz analog zur künstlich erzeugten Nachfrage nach neuen Produkten. Schon vor Jahrzehnten schrieb der amerikanische Journalist Walter Lippmann: „…die Methoden, … [Read more...]