Gedenkfeier zum Kriegsausbruch vor siebzig Jahren

Bei der Gedenkfeier zum Kriegsbeginn vor 70 Jahren hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkels zur Verantwortung Deutschlands für den Zweiten Weltkrieg und das damit verbundene Leid in vielen Völkern Europas bekannt.

„Heute vor 70 Jahren begann mit dem deutschen Überfall auf Polen das tragischste Kapitel in der Geschichte Europas“, sagte die Bundeskanzlerin während einer Gedenkstunde auf der Westerplatte bei Danzig. Der von Deutschland entfesselte Krieg habe „Jahre der Entrechtung, der Erniedrigung und der Zerstörung“ gebracht.

Inzwischen sei Europa aus einem „Kontinent des Schreckens“ zu einem „Kontinent der Freiheit und des Friedens“ geworden. „Deutschlands Partner in Ost und in West haben diesen Weg durch Versöhnungsbereitschaft geebnet. Sie haben uns Deutschen die Hand zur Versöhnung ausgestreckt. Wir haben sie voller Dankbarkeit ergriffen.“

Mit einer Zeremonie auf der Westerplatte waren die Gedenkfeierlichkeiten in Polen eröffnet worden. Der polnische Präsident Lech Kaczynski würdigte „alle Soldaten, die im Zweiten Weltkrieg gegen Nazideutschland und den bolschewistischen Totalitarismus gekämpft haben. Die Westerplatte ist ein Symbol, ein Symbol des heroischen Kampfes der Schwachen gegen die Stärkeren.“

Ministerpräsident Tusk warnte davor, die Lehren des Krieges zu vergessen. „Wir sind hier zusammengekommen, um daran zu erinnern, wer den Krieg begonnen hat, wer der Schuldige war, wer der Henker in dem Krieg war und wer das Opfer der Aggression war“, sagte Tusk. Die bei der Zeremonie anwesenden politischen und geistlichen Würdenträger Polens legten Kränze am Fuß eines Denkmals nieder, mit dem an die Verteidiger der Westerplatte erinnert wird.

Der Zweite Weltkrieg begann am 1. September 1939 mit dem Beschuss der Westerplatte, einer Halbinsel bei Danzig, durch das deutsche Kriegsschiff „Schleswig-Holstein“. Die Gedenkfeiern begannen um 4 Uhr 45, zu der Zeit, als die „Schleswig-Holstein“ damals die erste Salve abfeuerte.

Konjunkturpaket bietet Chance für Umwelt und Beschäftigung

Bundesumweltminister Sigmar Gabriel begrüßt die in der Koalition vereinbarten Eckpunkte für ein zweites Konjunkturprogramm. “Das Paket eröffnet Chancen für Beschäftigung und Umwelt”, sagte Gabriel.

Der Bundesumweltminister hob hervor, dass im Rahmen der Investitionsbereiche Leitlinien definiert wurden, vor allem die Leitlinien zu Bildung und zu Klimaschutz und Energieeffizienz. “Der Bund wird sein Geld dort einsetzen, wo er auch Kompetenzen besitzt, nämlich in Klimaschutz, Energie und Städtebau”, sagte Gabriel. “Die Investitionen werden so ausgerichtet, dass deutliche Impulse für diese Ziele gesetzt werden. Deshalb liegt ein Schwerpunkt der geplanten Maßnahmen auf der Verringerung der CO2-Emissionen und der Steigerung der Energieeffizienz.” Bei den Investitionsförderungen in die Infrastruktur werde ein Schwerpunkt auf die Lärmsanierung an kommunalen Straßen gelegt.

Als weitere umweltrelevante Bestandteile des Programms hob Gabriel die anwendungsorientierte Forschung im Bereich der Mobilität hervor. Die Eckpunkte zur Kfz-Steuer markieren den Einstieg in die CO2-basierte Besteuerung. Die Umweltprämie wird zu einer zügigen Erneuerung des Kraftfahrzeugsbestands beitragen und damit auch einen positiven Effekt auf die Umwelt haben, auch wenn hier eine noch stärkere Bindung der Förderung an Effizienzstandards wünschenswert wäre.

Neujahrsansprache von Bundeskanzlerin Angela Merkel

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

der Jahreswechsel ist die Zeit, einmal Wichtiges von Unwichtigem zu trennen. Was war Ihnen in diesem Jahr wichtig? Ein lang gehegter Wunsch? Die Sorge um einen lieben Menschen? Die Geburt eines eigenen Kindes? Die berufliche Zukunft? Die Zeit für Familie und Freunde?

Oder sich einfach nur kurz bewusst zu machen, welch großes Glück es für uns ist, in Frieden und Sicherheit zu leben? Viele andere, zum Beispiel die Menschen im Nahen Osten, gäben viel dafür. Wir sehen das mit neuer Dramatik wieder in diesen Tagen. Ursache und Wirkung der gegenwärtigen Kämpfe dürfen nicht vergessen werden. Der Terror der Hamas kann nicht akzeptiert werden. Aber vergessen dürfen wir auch nicht, dass es im Interesse der Menschen auf beiden Seiten keine vernünftige Alternative zu dem friedlichen Zusammenleben von Israelis und Palästinensern in zwei Staaten gibt. Was immer die Bundesregierung dazu an Unterstützung geben kann, das wird sie tun.

Gemessen an den Sorgen der Opfer von Kriegen und Gewalt muten unsere Probleme in Deutschland vergleichsweise gering an. Dennoch ist das kein Grund, in unseren Anstrengungen für unser Land nachzulassen. Vieles von dem, was 2008 wichtig war, bleibt es auch 2009. Das ist im eigenen Leben genauso wie in der Politik.

Deshalb steht für mich auch im kommenden Jahr an erster Stelle, Arbeitsplätze zu erhalten und zu schaffen. Gerade hier ist Deutschland in den vergangenen drei Jahren gut vorangekommen. Es gibt heute mehr Erwerbstätige als je zuvor.

Auch die Sozialversicherungen sind stabiler geworden und die Staatsfinanzen solider. Die Familien wurden gestärkt. Unsere Unternehmen sind wettbewerbsfähiger und unsere Schulen und Universitäten erfolgreicher.

Deutschland ist Integrationsland und wird für immer mehr Migrantinnen und Migranten Heimat.

Das alles sind gute Gründe für Zuversicht. Das alles sind Gründe, auf Deutschlands Kraft und Stärken zu vertrauen. Vertrauen auf das, was wir können, ist gerade jetzt wichtig.

Denn die weltweite Krise berührt auch Deutschland. Finanzielle Exzesse ohne soziales Verantwortungsbewusstsein, das Verlieren von Maß und Mitte mancher Banker und Manager – wahrlich nicht aller, aber mancher – das hat die Welt in diese Krise geführt. Die Welt hat über ihre Verhältnisse gelebt.

Nur wenn wir diese Ursachen benennen, können wir die Welt aus dieser Krise führen. Dazu brauchen wir klare Grundsätze: Der Staat ist der Hüter der wirtschaftlichen und sozialen Ordnung. Der Wettbewerb braucht Augenmaß und soziale Verantwortung. Das sind die Prinzipien der sozialen Marktwirtschaft. Sie gelten bei uns, aber das reicht nicht.

Diese Prinzipien müssen weltweit beachtet werden. Erst das wird die Welt aus dieser Krise führen. Die Welt ist dabei, diese Lektion zu lernen.

Und das ist die Chance, die in dieser Krise steckt, die Chance für internationale Regeln, die sich an den Prinzipien der sozialen Marktwirtschaft orientieren.

Ich werde nicht locker lassen, bis wir solche Regeln erreicht haben.

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

diese Krise kann nur weltweit gelöst werden, aber natürlich leisten wir einen wichtigen Beitrag dazu.

Die Bundesregierung handelt umfassend und entschlossen. Aber ich entscheide nicht danach, wer gerade am lautesten ruft.

Denn es ist Ihr Geld, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, das Geld der Steuerzahler, für das wir in der Politik Verantwortung tragen.

Deshalb ist unser Maßstab für alle weiteren Entscheidungen so einfach wie eindeutig: Wir machen das, was Arbeits­plätze sichert und schafft, egal ob in kleinen oder in mittleren oder in großen Unternehmen. Arbeit für die Menschen – das ist der Maßstab unseres Handelns.

Deshalb müssen wir zuallererst sicherstellen, dass unsere Betriebe Zugang zu den notwendigen Krediten haben. Der Staat muss hier einspringen, wenn die Banken ihre Aufgaben nicht erfüllen.

Darüber hinaus werden wir zusätzliche Mittel in Zukunftsinvestitionen stecken. Wir werden Straßen und Schienen ausbauen, aber vor allem moderne Wege der Kommunikation, insbesondere auf dem Land.

Wir investieren noch mehr in Schulen, Hochschulen und Universitäten. Das ist Politik für die nächste Generation. Und wir werden bei allem, was wir tun, nicht alte Fehler wiederholen und Wirtschaft und Umwelt gegeneinander ausspielen. Wirtschaft und Klimaschutz, Klimaschutz und Wirtschaft – das geht zusammen, wenn man es nur will. Und wir wollen es.

Und wir wollen unseren Fachkräften in den Betrieben eine Brücke bauen, um die schwierige Zeit zu überwinden. Politische Unterstützung der Kurzarbeit und Qualifikation der Mitarbeiter werden verstärkt.

Und wo immer es im Blick auf die nächste Generation verantwortbar ist, werden wir alle, die Steuern und Abgaben zahlen, entlasten.

Das alles stärkt unser Land. Wir handeln schnell und wir denken dabei an die kommenden Generationen. Das ist der Geist, mit dem Deutschland das Jahr 2009 meistern wird.

Meine Devise ist: Wir wollen die Auswirkungen der weltweiten Finanzkrise nicht einfach überstehen. Wir wollen stärker aus ihr herausgehen, als wir hineingekommen sind. Das geht, das können wir gemeinsam schaffen!

Ich habe die wichtigsten Gruppen aus der Wissenschaft, der Wirtschaft, den Banken, den Gewerkschaften, den Bundesländern und den Kommunen zusammengerufen und mit ihnen beraten. Ich habe dabei einen neuen Geist gespürt: Verantwortung für das Ganze. Verantwortung für unser Land.

In der Krise zeigt sich der Gemeinsinn. Dieser Gemeinsinn kann uns jetzt überall voranbringen. Mitte Januar werden wir entscheiden und dann schnell umsetzen.
Ich werde mich im nächsten Jahr regelmäßig mit allen Verantwortlichen treffen und überprüfen, wie wirksam die beschlossenen Maßnahmen sind. Dazu gehört für mich auch, die führenden Vertreter der Oppositionsparteien im Deutschen Bundestag persönlich zu unterrichten.

Auch wenn das kommende Jahr ein Superwahljahr mit der Europawahl, mit mehreren Landtags- und Kommunalwahlen und der Bundestagswahl sein wird, so fühlen wir uns doch in weiten Teilen über die Grenzen der Parteien hinweg unserem Land verpflichtet. Das jedenfalls spüre ich in vielen Gesprächen.

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

wir Deutschen haben schon ganz andere Herausforderungen gemeistert, im kommenden Jahr werden wir uns daran erinnern.

Wir haben das zerstörte Deutschland nach dem Krieg aufgebaut und fest in Europa verankert. 2009 feiern wir den 60. Geburtstag der Bundesrepublik und mit dem Grundgesetz die freiheitlichste und gerechteste Ordnung, die Deutschland je hatte.

Wir haben die Einheit in Freiheit erreicht. 2009 feiern wir den 20. Jahrestag des Falls der Berliner Mauer. Vor 20 Jahren stand unser Land vor der Aufgabe, die Folgen der sozialistischen Planwirtschaft zu beseitigen. Auch wenn ohne Zweifel noch viel zu tun bleibt, so sind wir alles in allem doch ein gewaltiges Stück voran gekommen.

Und auch das gelang in einer gemeinschaftlichen Anstrengung. Ich kenne viele Menschen, die sich etwas zutrauen und anpacken, in Ost wie West.

Wir können uns viel zutrauen und gemeinsam noch mehr erreichen. Ich bin überzeugt davon: Wenn sich auch im kommenden Jahr jeder an seiner Stelle für etwas einsetzt, das für ihn in diesem Land besonders liebens- oder lebenswert ist, dann wird es uns allen noch besser gehen.

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

ich wünsche Ihnen, dass Sie alles in allem mit Dankbarkeit auf das vergangene Jahr zurücksehen können. All denen, die in diesem Jahr mit Sorgen und mit Trauer leben mussten, wünsche ich Trost und Kraft, um den Beginn des neuen Jahres mit neuer Zuversicht begehen zu können.

Ich wünsche Ihnen allen ein erfülltes, ein glückliches und ein gesegnetes Jahr 2009.

Weihnachtsansprache von Bundespräsident Horst Köhler

Liebe Landsleute,

meine Frau und ich wünschen Ihnen allen von Herzen ein frohes und gesegnetes Weihnachtsfest.

bundespraesident2008Für jeden von uns, ob Christ oder nicht, sind die Bilder von Weihnachten einleuchtend: Ein Kind wird geboren, in einem Stall in einer Futterkrippe – und mit ihm kommt Licht in die Welt. Menschen in Sorge und Angst hören den Ruf: “Fürchtet euch nicht!”

Dieses Fest und diese Botschaft brauchen wir – alle Jahre wieder. Denn auch in unserem Alltag ist vieles nicht heil.

Das gilt im persönlichen Leben, wo es bis in die Familien hinein nie ganz ohne Streit zugeht. Wo uns Krankheit trifft, wo wir Einsamkeit spüren, wo uns der Tod einen lieben Menschen nimmt. Viele haben im vergangenen Jahr solche Erfahrungen gemacht, und ich wünsche Ihnen, dass Sie Trost finden und auch wieder Zuversicht.

Ich denke heute Abend auch an unsere Soldatinnen und Soldaten, die in der Ferne für Sicherheit und Wiederaufbau sorgen. Sie dienen dem Frieden, unter Einsatz von Leib und Leben. Dafür wollen wir ihnen danken.

Sorgen macht uns allen die weltweite Finanzkrise mit ihren Folgen. Unvorstellbar viel Geld ist verspielt worden. Viele haben Angst um ihr Erspartes. Und viele fürchten um ihren Arbeitsplatz. Es ist richtig, dass der Staat entschlossen handelt, um die Betriebe zu schützen und um Arbeit und Einkommen der Menschen zu sichern.

Wir werden uns anstrengen müssen. Aber ich habe Zuversicht, dass wir die Herausforderung meistern werden.

Warum? Unser Land, seine Bürger und die Politik haben klug und besonnen reagiert. Ich meine, darauf können wir auch in Zukunft bauen.

Und ich habe Zuversicht, weil ich weiß: Wir haben ein gutes Fundament. Die Reformen der vergangenen Jahre und die neue Bereitschaft zum Miteinander in den Betrieben haben uns gestärkt für die Aufgaben, die vor uns liegen. Ich bin froh über den Ideenreichtum, die Tatkraft und die Gelassenheit, die ich überall im Lande erlebe. Wir sind gewappnet durch die vielen tüchtigen Menschen, die unsere Gemeinschaft tragen: gut ausgebildete, motivierte Arbeitnehmer, ideenreiche, mutige Unternehmer und Millionen von engagierten Bürgerinnen und Bürgern, die gestalten und anpacken und füreinander einstehen. Das kann uns allen Mut machen.

Ich sehe in der Krise auch eine Chance. Eine Chance für eine bessere Zusammenarbeit zwischen den Völkern. Eine Chance für eine bessere Ordnung von Wirtschaft und Finanzen, in der das Kapital allen zu Diensten ist und sich niemand davon beherrscht fühlen muss. Wenn wir dafür arbeiten, dann macht uns diese Krise stärker.
Jetzt muss sich entsprechend verhalten, wer Verantwortung trägt und Rechenschaft schuldet. Wir brauchen Achtsamkeit für das Gemeinwohl. Wir brauchen Anstand, Bescheidenheit und Maß. Glaubwürdigkeit bringt das Vertrauen zurück. Es ist das Band, das unsere Gesellschaft zusammenhält.

Liebe Landsleute, lassen Sie uns dieses Band gemeinsam stärken.

Es liegt wirklich an uns selbst. Schöpfen wir die Kraft aus unseren Möglichkeiten.

Diesen Gedanken wollte ich Ihnen heute Abend mitbringen. Und ich möchte allen Dank sagen, die an den Feiertagen Dienst tun, ob hauptberuflich oder im Ehrenamt. Was Sie tun, tut uns gut.

Meine Frau und ich wünschen Ihnen und allen, die Ihnen am Herzen liegen, alles Gute – und in diesen Tagen, wie es in dem alten Lied heißt, eine fröhliche, selige, Gnaden bringende Weihnachtszeit.

Merkel: Territoriale Integrität Georgiens respektierten

In einem Telefonat mit dem französischen Staatspräsidenten Nikolas Sarkozy hat Bundeskanzlerin Angela Merkel zu einer sofortigen Waffenruhe in Georgien aufgerufen. Alle militärischen Kräfte müssten sich auf ihre Stellungen vor Ausbruch der Kampfhandlungen zurückziehen. Lesen Sie weiter

Politische Führungskraft als Wachspuppe: Angela Merkel

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel ist nun auch als Wachspuppe im Londoner Wachsfigurenkabinett Madame Tussauds zu sehen. Angela Merkel sei die erste Politikerin seit zehn Jahren, die einen Platz in der berühmten Wachsfigurensammlung bekomme, teilte das Museum am Dienstag in London mit. Zudem sei Merkel erst die fünfte wächserne Politikerin, seit die ehemalige britische Premierministerin Maggie Thatcher 1975 als Wachspuppe vorgestellt wurde.

Die Kanzlerin steht in der Abteilung der politischen Führungskräfte in unmittelbarer Nachbarschaft zu US-Präsident George W. Bush. Neben Merkel und der “Eisernen Lady” Thatcher sind auch Indiens ehemalige Premierministerin Indira Gandhi und die ermordete pakistanische Oppositionsführerin Benazir Bhutto in dem Kabinett.

“Forbes hat Merkel in die Liste der mächtigsten Frauen der Welt aufgenommen. Deshalb ist es sinnvoll, dass ihre Figur einen wichtigen Platz in der Abteilung der politischen Führungskräfte einnimmt”, sagte Ben Lovett von Madame Tussauds. Die meisten ausländischen Besucher des Museums, in dem vor allem Stars aus dem Showgeschäft zu bestaunen sind, kommen nach Angaben des Unternehmens aus Deutschland.

Her heart is in this race now

“I come tonight with a very full heart,” the suddenly “human” Hillary Clinton told screaming supporters at Southern New Hampshire University. “Over the past week, I listened to you and in the process, I found my own voice.”

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