Europa auf dem Weg ins 21. Jahrhundert

[Lissabon, Portugal] Die 27 EU-Staats- und Regierungschefs haben den “Vertrag von Lissabon” unterzeichnet und damit Europa neue politische Gestaltungskraft gegeben. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wurde bei der feierlichen Zeremonie am Donnerstag im Hieronymus-Kloster von Lissabon für ihre Rolle beim Zustandekommen des Vertrages ausdrücklich gelobt und mit Beifall bedacht.

In einer globalisierten Welt, die in ständigem Wandel begriffen ist, muss sich Europa mehr als je zuvor neuen Herausforderungen stellen. Die Globalisierung der Wirtschaft, die demografische Entwicklung, der Klimawandel, die Energieversorgung oder die neuen Bedrohungen unserer Sicherheit – genug Probleme, die Europa im 21. Jahrhundert anpacken muss.

Die Mitgliedstaaten können all diese neuen, Grenzen übergreifenden Herausforderungen nicht mehr allein bewältigen. Deshalb ist ein gemeinsamer europäischer Einsatz nötig – die Sorgen der Bürger müssen ernst genommen werden. Eine Modernisierung Europas drängt sich auf. Europa benötigt effiziente und aufeinander abgestimmte Instrumente – nicht nur für das Funktionieren einer kürzlich von 15 auf 27 Mitglieder erweiterten Union, sondern auch zur Anpassung an die raschen Umwälzungen in der heutigen Welt. Die vertraglichen Regeln für unser Zusammenleben in Europa müssen neu gefasst werden.

Dies ist das Ziel des am 18. Oktober in Lissabon vereinbarten Vertrags. Dort haben sich die Staats- und Regierungschefs – unter Berücksichtigung der politischen, wirtschaftlichen und sozialen Entwicklungen und in der Absicht, die Hoffnungen der europäischen Bürger zu erfüllen – auf neue Regeln geeinigt, in denen festgelegt ist, was die künftigen Aufgabenbereiche der Union sind und wie sie funktioniert. So ermöglicht es der Vertrag von Lissabon, die europäischen Institutionen und ihre Arbeitsverfahren anzupassen, die demokratische Legitimität der Union zu stärken und das Fundament ihrer Grundwerte zu festigen.

Der Vertrag von Lissabon ist das Ergebnis von Verhandlungen zwischen den Mitgliedstaaten auf einer Regierungskonferenz,an der auch die Europäische Kommission und das Europäische Parlament teilgenommen haben. Nachdem die Mitgliedsstaaten den Vertrag heute in Lissabon unterzeichnet haben, muss er jetzt noch von allen 27 Mitgliedstaaten ratifiziert werden, bevor er in Kraft treten kann. Die Art der Ratifizierung legen die Mitgliedstaaten nach den jeweiligen Bestimmungen ihrer Verfassung selbst fest.

Nach der Zielsetzung der Mitgliedstaaten soll der Vertrag am 1. Januar 2009 in Kraft treten, einige Monate vor den Wahlen zum Europäischen Parlament. (mh/GLS)